Fachanwältin für Familienrecht

Bei dem Ehegattenunterhalt muss zwischen dem Trennungsunterhalt und dem nachehelichen Unterhalt unterschieden werden. Welche Unterhaltsart in Frage kommt, hängt davon ab, ob die Ehegatten bereits geschieden sind oder nur getrennt leben.

Vor Rechtskraft der Scheidung (Trennungsunterhalt)

Leben die Ehegatten getrennt, sind aber noch nicht geschieden, hat der bedürftige Partner grundsätzlich einen Anspruch auf Zahlung von Trennungsunterhalt gegen den anderen. Wie viel Unterhalt zu zahlen ist, wird im Einzelfall nach den ehelichen Lebensverhältnissen sowie dem aktuellen Einkommen der Ehegatten beurteilt. Feste Bedarfssätze, wie bei dem Kindesunterhalt, gibt es nicht.

Nach Rechtskraft der Scheidung (nachehelicher Unterhalt)

Sind die Ehegatten bereits rechtskräftig geschieden, kann einem von ihnen ebenfalls ein Anspruch auf Zahlung von Unterhalt zustehen. Dieser Unterhalt wird „nachehelicher Unterhalt“ genannt und ist an strengere Voraussetzungen gebunden, als der Anspruch auf Trennungsunterhalt. Der nacheheliche Unterhalt kann auf Grund der Betreuung der gemeinsamen Kinder, auf Grund von Krankheit, Alter sowie in Folge der Differenz bei der Höhe des von den Ehegatten erzielten Einkommens gegeben sein. Bei der Beurteilung, ob nachehelicher Unterhalt zu zahlen ist, spielen u. a. die Ehedauer, das Alter der Ehegatten sowie das Vorhandensein von sog. ehebedingten Nachteilen eine Rolle.

Sind die Eltern eines Kindes nicht miteinander verheiratet, können sie dennoch Unterhaltsansprüche gegeneinander haben. Eine Mutter, die mit dem Vater des Kindes nicht verheiratet ist, hat gegen ihn einen Anspruch auf Unterhalt, wenn sie in Folge der Schwangerschaft oder Kinderbetreuung nicht in der Lage ist, sich selbst zu unterhalten. Ein entsprechender Anspruch auf Betreuungsunterhalt steht auch dem Vater zu, wenn das Kind von ihm betreut wird. Anders als bei dem Ehegattenunterhalt wird die Höhe des Unterhalts nach der eigenen Lebensstellung der betreuenden Person berechnet, d. h. nach dem Einkommen, das sie ohne die Geburt und die Betreuung des Kindes hätte.

Nicht nur die Eltern sind ihren Kindern zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet. Auch die erwachsenen Kinder müssen unter Umständen Unterhalt an Ihre Eltern zahlen. Am häufigsten stellt sich dieses Problem, wenn die Eltern Leistungen der Grundsicherung beziehen oder zum Pflegefall werden und entweder ambulante Pflegeleistungen erhalten oder in einem Pflegeheim untergebracht werden. Die Sozialbehörden können dann an die Kinder herantreten und zur Auskunftserteilung über ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse auffordern. Nach der seit 01.01.2020 bestehenden Rechtslage sind solche Fälle allerdings seltener geworden. Denn der Unterhaltsanspruch der pflegebedürftigen Eltern geht auf die Sozialhilfeträger seither nur über, wenn das Gesamteinkommen des unterhaltspflichtigen Kindes über € 100.000 jährlich liegt. Die Auskunft zur Höhe des Einkommens wird daher nur verlangt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das jährliche Einkommen des Kindes höher ist. Ist dies der Fall, muss, wie auch bei anderen Unterhaltsansprüchen überprüft werden, welche abzugsfähigen Kosten der Pflichtige hat bzw. wie viel von seinem Einkommen er einsetzen muss. Insoweit ist die Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung unabdingbar, weshalb auch hier die Einholung eines anwaltlichen Rates unbedingt zu empfehlen ist.